Flächendeckende Versorgung und Bedarf zählen
Zur Errichtung einer neuen Zentralklinik im Landkreis Diepholz hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig Anfang September an das Niedersächsische Gesundheitsministerium geschrieben. Darin erkundete er sich nach relevanten Kriterien bei der Standortauswahl, um eine faire Lösung für die Bevölkerung des Flächenlandkreises zu schaffen. In Vertretung von Landesministerin Dr. Carola Reimann hat nun Staatssekretär Heiger Scholz die Fragen des Abgeordneten beantwortet. In seinem Schreiben betont der Staatssekretär, dass er die "besonderen Herausforderungen erkenne, die der Krankenhausträger bei der Ausarbeitung einer tragfähigen und nachhaltigen Struktur zur medizinischen Versorgung im Landkreis mittelfristig zu bewältigen hat."
In punkto Erreichbarkeit hält er fest, dass "das Krankenhaus Sulingen eine mögliche Versorgungslücke in der Ost-West-Achse zwischen Diepholz und Nienburg füllt". Daher habe das Ministerium kürzlich einem Antrag auf Sicherstellungszuschlag für die Klinik zugestimmt. Man stimme mit Knoerig darin überein, dass die flächendeckende medizinische Versorgung ein bedeutender Aspekt bei der Standortwahl sein müsse.
Ferner könne eine rechtliche Bewertung bei Standortschließungen nicht pauschal vorab, sondern nur im Einzelfall vorgenommen werden. Die Kriterien für die Priorisierung vorliegender Anträge würden gemeinsam mit den Kostenträgern und Leistungserbringern erarbeitet. Das Land stelle jährlich hohe Fördermittel aus dem regulären Investitionsprogramm, ergänzt durch Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds II, für eine optimale bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung bereit.
Abschließend hält der Vertreter des Ministeriums fest: "Dennoch sind Krankenhäuser selbstständig wirtschaftende Betriebe, auf deren Entscheidungen das Land keinen Einfluss hat." Dazu erklärt MdB Knoerig: "Erreichbarkeit, Bedarf und flächendeckende Versorgung sind also die Hauptkriterien bei der Krankenhausplanung des Landes und sollten dementsprechend bei der Standortwahl der künftigen Zentralklinik im Landkreis im Vordergrund stehen."